Das Ombudswesen

Bereits vor über 200 Jahren wurde in Schweden das Amt des Ombudsmans („riksens ständers justitiombudsman“) geschaffen. Ihren Durchbruch schaffte die Ombudsman-Idee jedoch erst durch die Einrichtung des dänischen „Folketingets Ombudsmand“ sowie Ombudsman-Institutionen in Norwegen und Großbritannien Mitte des letzten Jahrhunderts.

Das dänische Ombudsman-Modell wurde seitdem in unterschiedlicher Ausprägung vielfach kopiert. Es sieht im Wesentlichen eine parlamentarisch angebundene Einrichtung zur Überprüfung der Recht- und Ordnungsmäßigkeit des Verwaltungshandelns aufgrund von Beschwerden oder aus eigener Initiative vor. Kerngedanke ist dabei, dass eine namentlich benannte Person als Ombudsfrau oder Ombudsmann die Institution nach außen hin vertritt. Die Funktion des Mediators zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung war im ursprünglichen Modell noch nicht vorgesehen, kam aber im Laufe seiner Verbreitung hinzu.

Die Mehrzahl der EU-Staaten sowie die Europäische Union verfügen inzwischen über Ombudseinrichtungen. Aber auch weltweit wurden derartige Institutionen geschaffen.

In Deutschland gibt es auf der nationalen Ebene bisher keine Ombudsman-Institution. Auf Länderebene setzt sich die Ombudsman-Idee jedoch zusehends durch. Derzeit verfügen mit Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Thüringen sowie Baden-Württemberg nunmehr fünf Bundesländer über parlamentarisch gewählte Bürgerbeauftragte.

Der Landtag Baden-Württemberg hat im Dezember 2016 erstmals einen parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten bestellt. Die gesetzliche Grundlage wurde vom Landtag im Februar 2016 geschaffen.

Auch in anderen Bundesländern laufen Diskussionen bzw. konkrete Überlegungen, Ombudseinrichtungen wie die eines Bürgerbeauftragten und/oder Polizeibeauftragten zu schaffen.

Mehr zum Thema Aufgaben der parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten können Sie in der Broschüre „Die Ombudsman-Idee“ nachlesen. Derzeit ist eine Neuauflage der Broschüre in Arbeit. Nach deren Erscheinen werden wir sie auf unserer Seite zum Download bereitstellen.

Weitere Informationen zum Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg finden Sie unter „Häufige Fragen“.

Selbstverständlich können Sie uns bei Fragen auch gerne kontaktieren.